Was heißt Armut?

Deutschland ist ein reiches Land. Armut hierzulande ist nicht mit der lebensbedrohlichen Armut in den Entwicklungsländern zu vergleichen. Vielmehr gibt es in Deutschland einen hohen Anteil von Menschen, die in relativer Armut leben, weil sie ausgeschlossen sind aus einer Gesellschaft, die nur für Bessergestellte eine Perspektive bietet. Relative Armut wird unter anderem am Einkommen gemessen. Nach einem europaweiten Richtmaß gelten diejenige als arm, die weniger als 60% des Durchschnittseinkommens zum Leben haben.

Wer ist besonders armutsgefährdet?

Aktuelle Daten zeigen, dass die Zahl der Armen in den vergangenen Jahren in Deutschland zugenommen hat: 1998 galten noch 12% der BundesbürgerInnen als einkommensarm, der jüngsten Erhebung zufolge sind es 18%. Von Armut sind vor allem Alleinerziehende (36%), d.h. zumeist Frauen, betroffen. Auch Arbeitslose sind überdurchschnittlich häufig einkommensarm (53%). Allerdings stieg auch die Armut von Erwerbstätigen zwischen 1998 und 2005 von 6% auf nunmehr 12% an. Häufig in Armut leben auch Personen mit geringer Bildung und Menschen mit Migrationshintergrund (ARB).

Diese Armutsbetroffenheit spiegelt sich auch bei Kindern wider. So haben Kinder, die in Haushalten von Alleinerziehenden aufwachsen, ein hohes Einkommensarmutsrisiko von derzeit 40%. Kinder, die in Paarhaushalten aufwachsen, sind hingegen “nur” zu 12% von Armut betroffen. Insgesamt steigt das Armutsrisiko von Kindern und Jugendlichen mit der Geschwisterzahl und dem Alter an. Zudem ist die relative Einkommensarmut bei Kindern, die in einem Haushalt mit ausländischem Haushaltsvorstand leben, mit 30% doppelt so hoch wie bei Kindern, die in einem Haushalt mit deutschem Haushaltsvorstand aufwachsen (15%). Insgesamt leben in Deutschland etwa 2,4 Millionen Kinder unterhalb der Armutsgrenze (BMFSFJ, PDF). Nach dem Unicef-Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland 2008 ist damit jedes sechste Kind arm. Die Nationale Armutskonferenz spricht für das Jahr 2007 sogar von 3 Mio. armen Kindern in Deutschland.

Auswirkungen der Armut

Armut bei Mädchen und Jungen kommt somit ein eigenes Gewicht zu, das im Wesentlichen von gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen, von den Verteilungsstrukturen innerhalb der Familien sowie den individuellen Potentialen der Eltern abhängig ist. Nach der AWO-ISS-Studie zu familiärer Armut sind die Entwicklungsmöglichkeiten von armen Kindern im Vergleich zu ökonomisch besser gestellten Kindern insgesamt schlechter. So sind sie neben der materiellen Grundversorgung auch im kulturellen, sozialen und gesundheitlichen Bereich benachteiligt. Beispielsweise weisen rund 40% der armen Kinder vor dem Eintritt in die Schule Mängel in der Grundversorgung auf. Bis zum Ende der Grundschulzeit wächst der Anteil auf über 52% an. Ausdruck der Mangellage sind keine ausreichenden Wohnbedingungen oder keine altersgemäße Ernährung. Klassenfahrten, der Besuch von Vereinen und Musikschulen und die Teilnahme an weiteren außerschulischen Aktivitäten können über die Hartz IV-Regelsätze nicht finanziert werden. Arme Kinder und Jugendliche werden wegen der zahlreichen Nachteile im weiteren Lebensverlauf nicht selten zu armen Erwachsenen, die erneut die Armut an ihre Kinder weiterreichen. Wie die PISA-Studien zeigen, entscheidet in Deutschland die soziale Herkunft von Kindern und Jugendlichen ganz entscheidend über ihre Zukunftschancen (Holz 2008; Presseerklärung BMBF 2005).

Hintergründe und Ursachen

Obwohl es in den letzten Jahren zu einer Verschärfung des Phänomens Kinderarmut gekommen ist, ist es dem deutschen Sozialstaat nicht gelungen, diese Entwicklung zu verhindern. So stellt der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht fest, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht. Galten 2005 noch diejenigen als arm, die weniger als 938 Euro netto im Monat zur Verfügung hatten, so liegt die Grenze heute bei 781 Euro. Hinter diesen Zahlen verbirgt sich ein geringeres gesellschaftliches Durchschnittseinkommen, das trotz wirtschaftlichen Aufschwungs gesunken ist. Die Gründe dafür sind die weiterhin hohe Erwerbslosigkeit, die zunehmende Erwerbstätigkeit mit geringer Arbeitszeit und der Ausbau des Niedriglohnsektors. Die erwähnte Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse macht es daher dringend erforderlich über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns zu diskutieren, der die Basis einer existenzsichernden Entlohnung ist.

Neben diesen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt kam es in den letzten Jahren auch zu Kürzungen der sozialen Leistungen. Ursprünglich sollten durch Sozialtransfers negative Begleiterscheinungen von Armut verhindert werden. In Zeiten einer steigenden Inflation sind die aktuellen Hartz IV-Leistungen (ALG II) aber insgesamt viel zu niedrig. Da helfen auch Erhöhungen der Bezugssätze um 1,1% von 347 Euro auf nunmehr 351 Euro für einen Erwachsenen und von 208 Euro auf 211 Euro für ein Kind bis zum 13. Lebensjahr nicht. Die Höhe der Sätze orientiert sich schon seit 1997 nicht mehr an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten, sondern sie sind an die Rentenentwicklung gekoppelt. Dies muss rückgängig gemacht werden, sollen Arme wirklich ihren Lebensbedarf davon decken können. Es ist erforderlich, die Regelsätze der Sozialleistungen für Erwachsene und Kinder so anzupassen, dass eine gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. Dabei ist insbesondere darauf zu achten, dass neben den Lebenshaltungskosten auch der besondere Bedarf der Kinder hinsichtlich Gesundheit, Bildung und Betreuung, für Fahrtkosten zur Schule sowie für Mahlzeiten berücksichtigt wird.

Ferner wurde die Bezugsdauer der Lohnersatzleistungen (ALG I) gekürzt. Familien rutschen heute schneller in ALG II mit den entsprechenden negativen Folgen speziell auch für die Kinder. Im Falle gering entlohnter Erwerbsarbeit reichen die vorhandenen Lohnersatzleistungen ohnehin kaum aus. Haus-, Pflege-, Erziehungs- und Sorgearbeit, die meistens von Frauen geleistet werden, führen bekannterweise zu gar keinen Ansprüchen bei ALG I.

Der eigentliche Skandal liegt jedoch in der Berechnung des Kindergeldes. Während gutverdienende Eltern über die jährliche Verrechnung des Kindergeldes mit dem Steuerfreibetrag pro Kind bis zu 230 Euro kassieren, erhalten Eltern mit niedrigen Einkommen monatlich max. 154 bzw. 179 Euro. Bei Eltern, die Harz IV beziehen, wird das Kindergeld mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet, so dass sie schlussendlich vom Kindergeld überhaupt nicht profitieren. In Deutschland nimmt also die Höhe des Kindergeldes ab, je geringer das elterliche Einkommen ist. Bei absoluter Armut (Hartz IV) wird überhaupt nichts mehr gezahlt. Es gilt also offensichtlich der Grundsatz, dass die Kinder “beruflich erfolgloser” Eltern auch keine staatliche Unterstützung verdienen.

Auch das seit dem 1. Januar 2007 eingeführte Elterngeld orientiert sich nicht an dem Prinzip der Bedürftigkeit, sondern ist eine Umverteilung von unten nach oben. Während Erwerbslose als Sockelbetrag gerade einmal 300 Euro monatlich erhalten, können Gutverdienende bis zu 1.800 Euro pro Monat beziehen. Hier wird ganz offensichtlich vom Gesetzgeber forciert, dass die Richtigen d.h. die Besserverdienenden, in Zukunft mehr Kinder bekommen und nicht die Falschen, also die, die sich Kinder eigentlich gar nicht leisten können (Winker 2007). Zu erwähnen ist auch der noch immer nicht ausreichende Ausbau des Kinderbetreuungsangebots. Eine bezahlbare, flexible und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung ermöglicht erstens die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Kindererziehung. Wenn beide Elternteile berufstätig sind, können sie den gewohnten Lebensstandard weit gehend aufrechterhalten und Einkommensarmut vorbeugen. Zweitens werden durch eine frühkindliche Bildung die Startchancen für die Kinder verbessert, die aus benachteiligten Familien kommen.

Es bleibt festzuhalten, dass in unserer Gesellschaft offenbar nicht jedes Kind gleich viel wert ist. Kinder in gut situierten Familien bzw. Ehepaarfamilien erhalten mehr finanzielle Förderungen. Um Kinderarmut wirklich zu verhindern ist es daher notwendig, sich kontinuierlich, gemeinsam und solidarisch für eine bedarfsgerechte Unterstützung einkommensschwacher Familien stark zu machen. Zum anderen müssen meines Erachtens Kinder selbst als eigenständige Rechtsperson begriffen und Leistungen für deren Bedürfnisse gezahlt werden, unabhängig von der Familienform und der Situation der Eltern. Die Vorschläge des Deutschen Kinderschutzbundes, eine einheitliche Kindergrundsicherung zu entwickeln, die aus dem Kindergeld, dem Kinderzuschlag und den Regelsätzen von Hartz IV besteht, geht hier meiner Meinung nach in die richtige Richtung. Des Weiteren ist auf die immer noch vorhandenen Benachteiligungen von Müttern auf dem Arbeitsmarkt und in den sozial- und familienpolitischen Maßnahmen zu verweisen. Anstatt speziell Frauen den Berufsausstieg finanziell zu versüßen, sollte eher eine fundamentale Umgestaltung der Lohnarbeit vorgenommen werden. Der Mangel und die hohen Kosten der öffentlicher Kinderbetreuung führt dazu, dass Mütter zu Hause bleiben, was wiederum zu schlechten Arbeitsmarktperspektiven und auch geringen Lohnersatzansprüchen führt. Dieser Kreislauf muss durchbrochen werden. Gunther E. Beisenherz behauptet damit zu Recht, dass ein Großteil der gegenwärtigen Kinderarmut nicht zuletzt auf Mütterarmut zurückgeführt werden kann, deren strukturelle Hintergründe zu beseitigen sind.

An dieser Stelle ist anzumerken, dass Armut aber mehr ist, als nur wenig Geld zu haben. Vielmehr ist von einem mehrdimensionalen Phänomen zu sprechen, das neben dem Mangel an finanziellen Ressourcen defizitäre Auswirkungen auf verschiedene Lebensbereiche mit sich bringt. Aspekte wie die Unterversorgung in den Bereichen Bildung, sozialer Integration und Gesundheit wurden in diesem Kontext schon genannt. Somit muss eine gelungene Armutsprävention auch konkret in diesen Bereichen ansetzen. So müssten z.B. neben der finanziellen Zuwendung für die Betroffenen auch die Ausgaben für Bildung drastisch nach oben korrigiert werden, denn Bildung ist eine Chance, dauerhaft etwas gegen Kinderarmut zu tun.

Kinderarmut als politisches Thema

Obwohl die Fakten seit über 10 Jahren auf dem Tisch liegen, hat die Politik bisher nicht genügend Maßnahmen ergriffen. Vor kurzem war ein Aktionismus der beiden großen Volksparteien zu beobachten, die mit schnell ausgearbeiteten Konzepten versprachen, etwas gegen Kinderarmut unternehmen zu wollen. So fordert die SPD für jedes Kind ein einheitliches Kindergeld, damit Ungleichheiten beseitigt werden. Folgerichtig wäre es, die Kinderfreibeträge zugunsten eines höheren Kindergeldes abzuschaffen. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass bedürftige Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen, von dem höheren Kindergeld keinen Cent sehen und relativ betrachtet sogar schlechter dastehen. Die Union hingegen will die Kinderfreibeträge anheben. Dies ist insofern kein guter Vorschlag, weil davon vor allem besser verdienende Haushalte profitieren. Zudem wollen CDU und CSU das Kindergeld staffeln: Für das zweite Kind soll es mehr geben als für das erste und für das dritte mehr als für das zweite. Das würde zwar kinderreichen Familien zu gute kommen, die besonders von Armut betroffen sind. Da aber die meisten Familien nur ein bis zwei Kinder haben, würden nur wenige Kinder davon profitieren.

Mit diesen derzeitigen Konzepten der großen Volksparteien und den dazugehörenden Berichten in den Medien wurde erfreulicherweise die Diskussion über Kinder- und Jugendarmut wiederbelebt. Damit ist aber noch lange nicht das Problem gelöst, dass in einem wohlhabenden Land wie der Bundesrepublik Deutschland immer mehr Menschen, vor allem Kinder, am gesellschaftlichen Rand leben. Es ist daher notwendiger denn je, eine Politik zu schaffen, die sich nicht in der Fürsorge für die Armen erschöpft, sondern auf den Abbau der strukturellen Ursachen für deren Armut abzielt. Es ist zu hoffen, dass die Politik Kinderarmut nicht nur zu einem Wahlkampfthema, sondern zu einem THEMA macht.

Literatur

• Beisenherz, H. Gerhard (2002): Kinderarmut in der Wohlfahrtsgesellschaft. Das Kainsmal der Globalisierung, Opladen.
• Merten, Roland (2007): Kinderarmut in Deutschland – mehr als nur ein Randphänomen! http://www.uni-koblenz.de/~gpko/download/allgemein/dozenten/westphal/kinderarmut.pdf [16.06.2008].
• Holz, Gerda (2008): Kinderarmut – eine komplexe Herausforderung für staatliches Handeln. In: Hans Böckler Stiftung WSI Mitteilungen 3/2008. Düsseldorf.